das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat sich in der vergangenen Legislaturperiode intensiv mit dem Thema Bisphenol (BPA) auseinander gesetzt und dazu eine Resolution verabschiedet (Dokument 102 (2015-2016) Nr. 2). Diese Resolution erhebt unter anderem Forderungen an die belgische Föderalregierung.

Ich zitiere aus der Resolution:

«Resolution an die föderalen Kammern, die föderale Regierung und an das EU-Parlament im Hinblick auf die Einführung eines Belgien- und EU-weiten Verbots des Weichmachers Bisphenol A (BPA) in allen Lebensmittelbehältern sowie auf die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für alle Alltagsgebrauchsgegenstände, die die Chemikalie enthalten, und an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Bezug auf die Unterstützung dieser Forderungen.

(…)

fordert die föderalen Kammern, die föderale Regierung, die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, die Regierung des Großherzogtums Luxemburg, das EU-Parlament, die EU-Kommission und den EU-Ministerrat auf,

– sich intensiv mit dem Thema der Gesundheitsförderung, auch im Zusammenhang mit endokrinen Disruptoren, auseinanderzusetzen und hier gezielt das Vorsorgeprinzip anzuwenden;

– im Allgemeinen die Zulassung von Substanzen unter Berücksichtigung von wissenschaftlich fundierten Langzeitstudien und neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen kontinuierlich zu beurteilen;

– dem Beispiel verschiedener Länder zu folgen und u. a. ein generelles Verbot bedenklicher Substanzen, darunter BPA, in allen Behältern, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, auf Landesebene bzw. auf EU-Ebene durchzusetzen;

– die Kennzeichnungspflicht für endokrine Disruptoren in Gebrauchsgegenständen gesetzlich zu verankern;».

Meine Frage an Sie:

1) Wie stehen Sie zu diesen Forderungen und welche entsprechenden Maßnahmen haben Sie bereits ergriffen?

2) Inwiefern fassen Sie ein Verbot der genannten Substanzen in Behältern ins Auge, die mit Lebensmittel in Verbindung kommen?

3) Haben Sie vor eine Kennzeichnungspflicht für diese Substanzen in Gebrauchsgegenständen gesetzlich zu verankern und würde diese konkret aussehen?

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Sous la précédente législature, le Parlement de la Communauté germanophone s'est penché intensivement sur la problématique du bisphénol A (BPA) et a adopté une résolution à ce sujet (Document 102 (2015 2016) n° 2). Cette résolution formule des demandes entre autres au gouvernement fédéral belge. Je cite la résolution (traduction) : «Résolution à l'attention des Chambres fédérales, du gouvernement fédéral et du Parlement européen en vue de l'instauration d'une interdiction, à l'échelle belge et européenne, du plastifiant bisphénol A (BPA) dans tous les contenants alimentaires et en vue de l'introduction d'une obligation d'étiquetage pour tous les objets d'usage quotidien qui contiennent cette substance chimique, et à l'attention du gouvernement de la Communauté germanophone en ce qui concerne le soutien de ces demandes.

(…)

demande aux Chambres fédérales, au gouvernement fédéral, au gouvernement de la République fédérale d'Allemagne, au gouvernement du Grand-Duché de Luxembourg, au Parlement européen, à la Commission européenne et au Conseil des ministres européens :

– de s'atteler activement à la promotion de la santé, y compris en ce qui concerne les perturbateurs endocriniens, et d'appliquer spécifiquement en l'espèce le principe de précaution ;

– d'évaluer en continu, de manière générale, l'autorisation de substances en tenant compte d'études scientifiques à long terme et des nouvelles connaissances scientifiques ;

– de suivre l'exemple de différents pays et d'instaurer notamment, au niveau national ou le cas échéant au niveau européen, une interdiction générale de substances susceptibles d'être nocives, dont le BPA, dans tous les contenants en contact avec des denrées alimentaires ;

– de donner un ancrage légal à l'obligation d'étiquetage concernant les perturbateurs endocriniens présents dans les objets d'usage courant ;».

Je souhaite vous poser les questions suivantes :

1) Que pensez-vous des demandes précitées et quelles mesures avez-vous déjà prises en ce sens ?

2) Dans quelle mesure envisagez-vous une interdiction des substances visées dans les contenants en contact avec des denrées alimentaires ?

3) Comptez-vous conférer un ancrage légal à l'obligation d'étiquetage concernant la présence de ces substances dans les objets d'usage courant et quelle forme cette obligation d'étiquetage pourrait-elle prendre concrètement ?

Meine Dienste innerhalb des FÖD Öffentliche Gesundheit setzen die Vision «One World, One Health» um. Alle Anfragen nach Informationen über Chemikalien und deren Auswirkungen auf die Gesundheit werden daher begrüßt und in Betracht gezogen.

1) Derzeit werden von den politischen Behörden mehrere Initiativen entwickelt, um die Belastung der belgischen Bevölkerung durch Chemikalien in der Umwelt zu verringern, insbesondere die Belastung durch endokrine Disruptoren, einschließlich Bisphenol A.

Ein Nationaler Aktionsplan für endokrine Disruptoren (NAPED) wird derzeit von meinen Dienststellen innerhalb des FÖD Öffentliche Gesundheit in Absprache mit den zuständigen Verwaltungen auf föderaler, regionaler und gemeinschaftlicher Ebene (über die Zelle Umwelt-Gesundheit) erstellt. Die Durchführung der verschiedenen Maßnahmen wird zu einer besseren Förderung der Gesundheit sowie zu einer Verringerung der Belastung der belgischen Bevölkerung und der Umwelt durch endokrine Disruptoren beitragen.

Andererseits wird auf europäischer Ebene an der REACH-Verordnung zur Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien gearbeitet, um die obligatorischen Tests um eine bestimmte Anzahl von Tests zu erweitern, um mögliche endokrine Disruptoren schneller zu identifizieren. Diese Daten sollen die Arbeit der Behörden erleichtern, um diese Stoffe so gut wie möglich zu regulieren und die Exposition für die Umwelt und die menschliche Gesundheit zu begrenzen.

Darüber hinaus läuft auf europäischer Ebene eine Bewertung, um neue Einstufungskriterien für endokrine Disruptoren innerhalb der Verordnung zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung (CLP) hinzuzufügen. Der vorläufige Zeitplan sieht das Inkrafttreten dieser neuen Kriterien im Jahr 2022 vor.

2) Materialien, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, sind auf europäischer Ebene durch die Verordnung (EU) 1935/2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, geregelt, und Produkte aus Kunststoff, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, sind speziell durch die Verordnung (EU) 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, geregelt. Nur Inhaltsstoffe, die in der Positivliste dieser Verordnung aufgeführt sind, dürfen bei der Herstellung dieser Erzeugnisse unter bestimmten Bedingungen verwendet werden. Die Inhaltsstoffe auf dieser Positivliste wurden von der EFSA in der Vergangenheit auf der Grundlage der damals verfügbaren Informationen bewertet. Derzeit werden immer mehr Stoffe auf Basis neuer Daten z. B. in REACH neu bewertet. Zum Beispiel wurde Bisphenol S kürzlich durch die Zusammenarbeit zwischen der EFSA und unserem FÖD (ECHA) bewertet, und die EFSA hat die zulässigen Phthalate in Kunststoffen neu bewertet. Darüber hinaus hat die EFSA in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission eine Prioritätenliste für die Neubewertung bestimmter Inhaltsstoffe auf dieser Positivliste erstellt.

Im Rahmen der «Vom Hof auf den Tisch»-Strategie (Grüner Deal) arbeitet die Europäische Kommission derzeit an der Überarbeitung der Gesetzgebung zu Materialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen. Eine wichtige Säule bei dieser Überarbeitung ist die europäische «Chemikalienstrategie», bei der die Zusammenarbeit und der Datenaustausch zwischen der EFSA und der ECHA sowie die Informationen über endokrine Disruptoren verstärkt werden sollen.

In Bezug auf BPA veröffentlichte die EFSA im Jahr 2015 einen umfassenden Bericht über die Exposition und Toxizität von Bisphenol A. Diese Studie kam zu dem Schluss, dass, unabhängig von der Bevölkerungsgruppe, keine Gefahr für Verbraucher bestehe. Die Studie berücksichtigte die Exposition aus verschiedenen Quellen (Lebensmittel, Staub, Kosmetika, Thermopapier) und zeigte, dass die aufgenommene Menge 3 bis 5 Mal niedriger ist als die tolerierbare tägliche Aufnahmemenge (Tolerable Daily Intake – TDI). Diese TDI wurde von 50 mg/kg/Tag auf 4 mg/kg/Tag gesenkt.

Nach der Veröffentlichung dieser Studie wurden mit der Verordnung (EU) 2018/213 über die Verwendung von Bisphenol A in Lacken und Beschichtungen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 strengere Standards für BPA in Kunststoffen und Lacken, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, eingeführt. Der spezifische Migrationsgrenzwert in Kunststoffen wurde auf 0,05 mg/kg Lebensmittel gesenkt. Dieser spezifische Migrationsgrenzwert wurde auch für Lacke, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, eingeführt. Darüber hinaus darf BPA nicht bei der Herstellung von Saugflaschen und auslaufsicheren Trinkbechern aus Polycarbonat sowie in Lacken verwendet werden, die auf Materialien oder Gegenstände aufgetragen werden, die dazu bestimmt sind, mit Säuglingsanfangs- und -folgenahrung, Getreidebeikost, Babynahrung, Lebensmitteln für besondere medizinische Zwecke, die für die Ernährungsbedürfnisse von Säuglingen und Kleinkindern bestimmt sind, oder Getränken auf Milchbasis und ähnlichen Produkten, die speziell für Kleinkinder bestimmt sind, in Berührung zu kommen.

Zusätzlich zu dieser europäischen Regelung regelt das Gesetz vom 4. September 2012 das nationale Verbot der Verwendung von BPA in Materialien, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen und für Kleinkinder im Alter von 0 bis 3 Jahren bestimmt sind.

3) Für Stoffe und Gemische:

Auf europäischer Ebene wird derzeit die Aufnahme neuer Einstufungskriterien für endokrine Disruptoren innerhalb der CLP-Verordnung, die sich mit der Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien und Gemischen befasst, diskutiert.

Was die Artikel anbelangt:

Unternehmen müssen der ECHA die SVHC (Substances of very high concern, zu denen auch Stoffe mit endokrinen Eigenschaften gehören) melden, die in den Artikeln enthalten sind. Diese Daten sind in der SCIP-Datenbank enthalten, die den Zugang zu Informationen für die Verwerter dieser Produkte ermöglicht. Eine Kennzeichnung ist derzeit nicht vorgesehen.

Für Verbraucher ist ein endokriner Disruptor unter REACH als SVHC identifiziert. Der Verbraucher kann nachfragen, ob sein Artikel eine SVHC enthält. Das Unternehmen hat 45 Tage Zeit, um anzugeben, ob sein Produkt diese Stoffe enthält und welche SVHC vorhanden ist/sind.

Einige Länder haben das Projekt AskREACH (LIFE) ins Leben gerufen, um den Verbrauchern den Zugang zu diesen Informationen zu erleichtern.

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Au sein du service public fédéral (SPF) Santé publique, mes services mettent en œuvre le principe «One World, One Health». En conséquence, toute demande d’information à propos des substances et des effets de celles-ci sur la santé est bienvenue et prise en considération.

1) Les instances politiques élaborent actuellement différentes initiatives visant à réduire l’exposition de la population belge aux substances présentes dans l’environnement, notamment aux perturbateurs endocriniens, y compris le bisphénol A.

Mes services du SPF Santé publique s’attellent actuellement à l’élaboration d’un plan d’action national sur les perturbateurs endocriniens (NAPED), en concertation avec les administrations fédérales, régionales et communautaires compétentes (au travers de la cellule Environnement-Santé). L’application de ces différentes mesures contribuera non seulement à améliorer la promotion de la santé, mais aussi à réduire l’exposition de la population belge et de l’environnement aux perturbateurs endocriniens.

Au travers du règlement REACH concernant l’enregistrement, l’évaluation et l’autorisation des substances chimiques, l’Europe veille par ailleurs à ajouter à la liste des tests obligatoires différents tests visant à identifier plus rapidement certains perturbateurs endocriniens potentiels. Ces données devraient faciliter la tâche aux autorités en vue de réguler au mieux les substances en question et de réduire l’exposition pour l’environnement et la santé humaine.

Une procédure d’évaluation est du reste ouverte à l’échelon européen en vue d’ajouter de nouveaux critères de classification en ce qui concerne les perturbateurs endocriniens dans le cadre du règlement relatif à la classification, à l’étiquetage et à l’emballage (règlement dit «CLP»). D’après le calendrier actuel, ces nouveaux critères devraient entrer en vigueur en 2022.

2) Les matériaux entrant en contact avec des denrées alimentaires sont régis à l’échelon européen par le règlement (CE) 1935/2004 concernant les matériaux et objets destinés à entrer en contact avec des denrées alimentaires. Quant aux produits en matière plastique entrant en contact avec des denrées alimentaires, ils sont spécifiquement réglementés par le règlement (UE) 10/2011 concernant les matériaux et objets en matière plastique destinés à entrer en contact avec des denrées alimentaires. Seuls les matériaux figurant dans la liste positive établie par le règlement susvisé peuvent être utilisés – à certaines conditions – pour fabriquer ces produits. Par le passé, les matériaux de cette liste positive ont été évalués par l’EFSA à partir des informations disponibles à l’époque. À l’heure actuelle, un nombre croissant de substances sont réévaluées sur la base de nouvelles données disponibles, dans le cadre de REACH, par exemple. C’est ainsi que le bisphénol S a récemment fait l’objet d’une évaluation menée en partenariat entre l’EFSA et notre SPF (ECHA), et que l’EFSA a réévalué les phtalates autorisés dans les matières plastiques. En collaboration avec la Commission européenne, l’EFSA a en outre établi une liste de priorités en matière de réévaluation de certains matériaux figurant dans cette liste positive.

Dans le cadre de sa stratégie «De la ferme à la table» (Green Deal), la Commission européenne procède actuellement à une révision de la législation en matière de matériaux entrant en contact avec les denrées alimentaires. Parmi les piliers principaux de cette révision, on peut citer la «stratégie européenne dans le domaine des produits chimiques», qui ambitionne de renforcer la collaboration et l’échange de données entre l’EFSA et l’ECHA et d’étoffer les informations sur les perturbateurs endocriniens.

Pour ce qui est du BPA, il faut savoir que l’EFSA a publié en 2015 un rapport détaillé sur l’exposition et la toxicité du bisphénol A. Cette étude a conclu qu’indépendamment du groupe de population, il n’existait pas de risque pour les consommateurs. Elle a envisagé l’exposition à partir de différentes sources (alimentation, poussières, cosmétiques, papier thermosensible) et montré que la quantité absorbée était 3 à 5 fois plus faible que la dose journalière admissible (DJA). Cette DJA a été ramenée de 50 mg/kg/jour à 4 mg/kg/jour.

Dans le sillage de la publication de cette étude, les instances européennes ont adopté le règlement (UE) 2018/213 relatif à l’utilisation du bisphénol A dans les vernis et les revêtements destinés à entrer en contact avec des denrées alimentaires et modifiant le règlement (UE) n^o 10/2011 en ce qui concerne l’utilisation de cette substance dans les matériaux en matière plastique entrant en contact avec des denrées alimentaires, lequel règlement fixe des normes plus strictes à l’égard du BPA dans les matières plastiques et vernis entrant en contact avec les denrées alimentaires. La limite de migration spécifique au niveau des matières plastiques a été ramenée à 0,05 mg/kg de denrées alimentaires. Cette limite de migration spécifique a également été instaurée à l’égard des vernis qui entrent en contact avec des denrées alimentaires. Le BPA ne peut, de surcroît, pas être utilisé dans le cadre de la fabrication de biberons et gobelets anti-déversement en polycarbonate et des vernis appliqués sur des matériaux ou objets destinés à entrer en contact avec des préparations pour nourrissons, les préparations de suite, les préparations à base de céréales, les denrées alimentaires pour bébés, les denrées alimentaires destinées à des fins médicales spéciales mises au point pour répondre aux besoins nutritionnels des nourrissons et des enfants en bas âge ou les boissons à base de lait et les produits similaires spécifiquement destinés aux enfants en bas âge.

Outre ces règles européennes, la loi du 4 septembre 2012 interdit à l’échelon national l’utilisation de BPA dans les matériaux entrant en contact avec des denrées alimentaires et destinés aux enfants de 0 à 3 ans.

3) En ce qui concerne les substances et mélanges:

L’inscription de nouveaux critères de classification pour les perturbateurs endocriniens dans le règlement CLP, qui organise la classification et l’étiquetage des substances et mélanges, est en cours de discussion à l’échelon européen.

En ce qui concerne les articles:

Les entreprises sont tenues de notifier à l’ECHA les SVHC (substances of very high concern ou substances extrêmement préoccupantes, dont font également partie les substances possédant des propriétés perturbant le système endocrinien) présentes dans les articles. Les données en question sont reprises dans la banque de données SCIP, qui permet aux utilisateurs de ces produits d’avoir accès à des informations. Un étiquetage n’est pas prévu pour l’instant.

Pour les consommateurs, un perturbateur endocrinien est identifié comme SVHC en vertu du règlement REACH. Le consommateur peut demander si son article contient une SVHC. L’entreprise dispose d’un délai de quarante-cinq jours pour indiquer si son produit contient les substances en question et, si oui, de quelle(s) SVHC il s’agit.

Plusieurs pays ont mis sur pied le projet AskREACH (LIFE) afin de permettre aux consommateurs d’accéder plus facilement à ces informations.